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Offene Antwort auf den offenen Brief des Demokratischen Jugendringes vom 20.05.2013 zur Podiumsdiskussion über den Jugendförderplan

Jena, den 22.05.2015   Sehr geehrte Vorstandsmitglieder des Demokratischen Jugendringes, Ihr offener Brief bedarf einer öffentlichen Antwort. Ich schicke voraus: Da Ihr Brief auch an mich persönlich gerichtet war, werde ich auch persönlich antworten. Damit ist nicht jedes Detail vorher mit meiner Fraktion abgesprochen worden, sondern gibt meine eigene Meinung wieder. 1. Ich möchte zunächst mit einigen nüchternen Zahlen beginnen: – 2012, einem Jahr, in dem die jetzige Koalition auch schon in der Verantwortung stand, betrugen die Ausgaben für den Jugendförderplan 2,522 Mio. € (Rechnungsergebnis, d.H. tatsächlich geflossenes Geld). – Im Jahr 2013 stiegen die Ausgaben auf 2,805 Mio. € (Rechnungsergebnis). – 2014 wurde derselbe Betrag ausgegeben, konkret 2,803 Mio. € (wieder Rechnungsergebnis) Für das laufende Jahr 2015 steht im Haushaltsplan ein wiederum etwas höherer Betrag bereit: 2,862 Mio. €. – Für das kommende Jahr 2016 wurde im letzten Dezember mit Beschluss des Doppelhaushalts 2015/16 nach langen, schweren, aber leider notwendigen Haushaltsverhandlungen (dazu komme ich später nochmal) der Betrag für den Jugendförderplan auf 2,650 Mio. € reduziert. In der Folgezeit hat sich gezeigt, dass dies …